Je sui* Charlie: Die Krise als Chance

In Paris sind im Zuge eines Akt des Terrors alle Menschen, die sich den Europäischen Werten verpflichtet fühlen, geschockt. Es soll nicht den zynischen Beigeschmack haben, den es freilich hat, wenn man analysiert, dass das Projekt Europa nur dann Auftrieb hat, wenn es externen Druck hat, vor einer Herausforderung steht. In den Nachwehen der Trauer wurde dieser Terrorakt von den politischen Eliten Europas zur Selbstinszenierung genutzt, um ein klares Statement abzugeben: Europa hält zusammen. Aber worin liegt konkret dieser Zusammenhalt, den Europa ausmacht?

Geeinigt in Vielfalt, geeinigt in den gleichen Werten

Europa ist mehr als ein Haufen von Nationalstaaten in einem föderal ähnlichen Bürokratenkorsett. Europa ist vor allem eine Idee, ein Wertebündel, dem sich alle europäischen Staaten verbunden fühlen. Auch wenn die Sprachen verschiedenen sind, die Rechte oftmals anders ausgesprochen werden und jeweilige nationale Geschichte (noch) verschieden konstruiert werden, sind sich alle in den Werten einig: Freiheit und Liberalität, Demokratie und Elitenkontrolle, Rechtsstaatlichkeit und Gleichheit vor dem Gesetz, Achtung und Wahrung der Menschenwürde, freie (sozialdemokratisierte) Marktwirtschaft und soziale Standards. Europa ist nicht nur geeint in Vielfalt, sondern vor allem in seinen Werten.

Europas Gemeinschaft rückt näher zusammen, nicht nach rechts

Alle diese Werte wurden von den Terroristen, die sich als muslimische Freiheitskämpfer und Rächer der verletzen Würde ihrer Glaubensgemeinschaft definieren, verletzt und lösten einen Sturm der Entrüstung aus, die in die Solidarität mit den Franzosen, ja mit den “Europäertum” an sich mündete. Einige sprechen daher schon vom 9/11 Europas, wo nicht die $-Freiheit, sondern das kulturelle Selbstverständnis angegriffen wurde. Was die Protagonisten und Planer des Attentats provozieren mögen, nämlich dass die Bürger mehr Misstrauen gegen die Muslime hegen, dass die nationalen und islamkritischen Bewegungen zunehmen, erfüllt sich nicht. Im Gegenteil. Es stärkt Europa in seinem Selbstverständnis. Es gibt Europa das, was der EU-Russlandkonflikt nicht hergibt: Einen normativen Grund, weswegen Europa zusammenhalten muss, weswegen es nur gemeinsam seine Werte verteidigen kann. Denn dieser Terrorakt war nicht primär vollzogen zwecks wirtschaftlicher Vorteile, sondern um Europas Werte einen schweren und medial lauten Schlag zu verpassen. Der EU-Russlandkonflikt wird mehr als ein wirtschafts- und kalter machtpolitischer Konflikt verstanden und interpretiert – die nationalistischen und freiheitsfeindliche Elemente kommen in Europa als Empfänger nicht in dem starken Ausmaße an, dass es solch eine Entfaltung hat, wie die des Terrors daheim.

Der Terror wird in keinem Clash of Civilizations münden

Die Freiheitsgegner, die den Islam als Mittel zum Zweck missbrauchen, werden ihr Ziel nicht erreichen: Europa wird in keinem Clash of Civilizations sich verstricken, Europa wird keinen Bürgerkrieg führen, wo sich eine Rivalität von Religion oder Herkunft als Sprengsatz entzünden kann. Europa hat immer bewiesen und beweist es erneut, dass es zusammen halten kann und wird. Der Prozess der Europäischen Integration und die Europäisierung befinden sich derzeit in einer beginnenden Phase der demokratischen Politisierung, wo auch EU-Skepsis ein Element der demokratischen Auseinandersetzung ist. Und eine Politisierung des Volkes, mit anschließender demokratischer Konfrontation der Meinung, kann nur stattfinden, wo es ein Raum für gesellschaftliche Kommunikation herrscht.

Die Chance in der Krise sehen: Europäische Werte

Dieses abscheuliche Attentat auf die Europäischen Grundwerte wird den Diskurs eher in die pro-europäische Bahn lenken, als in die gegenteilige. Über alle Grenzen hinweg haben sich auch die normalen Bürger mit den verletzten Werten solidarisiert, wie man an dem Twitter-Aufrufen und Massenkundgebungen erkennen konnte. Und Solidarität, eines der stärksten sozialdemokratischen Werte, ist auch hier wieder die feste Schnur, die das Staatenpaket zusammenhält. Ich möchte mit meiner These der solidarisierten Gemeinschaft der Europäer nicht zu weit gehen, aber vielleicht ist es erneut ein Anstoß, um über das Grundlegende zu diskutieren. Vielleicht kann auch so die neoliberale Wertediktatur des globalen Kapitals überwunden werden, wenn sich die EU-BürgerInnen darauf besinnen, was Europa in Angesicht der heimischen Krise bedeutet. Gerade in der Zeit, wo Europa die sogenannte “Euro”-Krise langsam hinter sich lässt, da es verblasst und oder zum Alltag geworden ist, taucht eine neue Bedrohung auf. Die Krise des Abendlandes – vielleicht ist sie eine Chance sich der Frage erneut zu stellen: Europa, wohin mit dir? Das chinesische Stammschriftzeichen für Krise „iji“ hat eine doppelte Bedeutung: Es bedeutet auch Chance.  Wird Europa und seine EU-BürgerInnen diese Chance angesichts der Krise wahrnehmen?